AGB

Lea Haas

Allgemeine Geschäftsbedingungen 

KochLust Location Catering, Inhaber Hans-Martin Stolze (nachfol- gend: KochLust) - Fassung 29.07.09 

1. Vorbemerkungen 

Die Firma KochLust, mit allen Mitarbeitern, ist zu jeder Zeit und in jeder Situation aufs äußerste bemüht alle Leistungen auf höchs- tem Niveau vertragsgemäß zu erfüllen. Wenn Sie eine Leistung anders erwartet haben, sprechen Sie bitte unverzüglich mit unseren Mitarbeitern, damit wir schnell – gegebenenfalls auch aus Kulanz und ohne Rechtsanspruch – Ihren Wünschen gerecht werden können. 

Sollte es darüber hinaus aber zu Unstim- migkeiten kommen, gelten folgende AGB 

1. Allgemeines 

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen von KochLust. Abwei- chenden Bedingungen Ihrerseits, insbeson- dere solche in Ihren Einkaufsbedingungen oder AGB, wird hiermit widersprochen. 

Nebenabreden bedürfen der Schriftform, dies gilt auch für die Aufhebung des Schrift- formerfordernisses. 

KochLust erbringt Catering-, Dienst- oder Werkleistungen, vermietet Geschirr, Be- steck und Mobiliar, unabhängig vom Ort der Belieferung und betreibt Event-Locations. Alle Cateringleistungen von KochLust wer- den individuell mit Ihnen abgesprochen. 

Kataloge, Preislisten und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verlieren ihre Gül- tigkeit mit Erscheinen einer Neuausgabe. 

2. Angebot/Vertragsschluss 

Unsere Angaben in Preislisten, Prospekten, Katalogen, Internet, usw. sind bis zum förm- lichen Angebot an Sie unverbindlich. Ge- ringfügige Abweichungen und Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Be- schreibungen sind auch nach Vertragsab- schluss zulässig, sofern diese Ihnen zumut- bar sind, was insbesondere bei Einsatz von Produkten mit saisonal stark schwankenden Preisen der Fall sein kann. KochLust ist berechtigt. Produkte und Zutaten durch sol- che zu ersetzen, die dem ausgewählten Produkt am nächsten kommen, sofern diese mit angemessenem Aufwand nicht verfüg- bar sind und dies Ihnen zumutbar ist. 

Alle Angebote, Planungen und Veranstal- tungskonzepte bleiben mit allen Rechten Eigentum von KochLust. 

Mit Ihrer Unterschrift und Rücksendung un- serer(s) Angebots/Lieferbestätigung oder mit Eingang Ihrer Anzahlung, sofern von uns gefordert, kommt der Vertrag zwischen KochLust und Ihnen zustande. 

3. Zahlung 

Alle Preise in Katalogen, Listen, Internet und Angeboten verstehen sich, soweit nicht gesondert ausgewiesen, als Preise exkl. der jeweils gültigen gesetzlichen MwSt. Sämtli- che Preise gelten grundsätzlich ab einem Auftragswert von 500,00 € exkl. MwSt 

4. Lieferung 

Wir bemühen uns, alle Liefertermine pünkt- lich einzuhalten. Bei Lieferverzug müssen Sie KochLust eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung setzen. Nach fruchtlosem Ablauf können Sie vom Vertra- ge zurücktreten. Lieferverzug tritt nicht ein im Falle von höherer Gewalt (insbesondere bei verspäteter Anlieferung infolge von Ver- kehrsstaus, unverschuldetem Unfall, unver- schuldeter Betriebsstörung, Streik, unver- schuldetem Stromausfall u.ä.). 

5. Gewährleistung / Haftung 
6. KochLust gewährleistet, dass die ver- kaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefah- renüberganges die vertraglich zugesi- cherten Eigenschaften hat, sofern dies ausdrücklich vereinbart ist. Offensichtli- che Mängel sind bei Übergabe am Cate- ringort mündlich oder fernmündlich un- verzüglich zu rügen, um KochLust die Mängelbeseitigung zu ermöglichen. KochLust hat das Recht auf kostenlose Nachbesserung oder Austausch der Ware. Spätere Reklamationen können wegen fehlender Überprüfbarkeit nicht mehr akzeptiert werden. Versteckte Mängel sind innerhalb von 48 Stunden schriftlich - ggf. telefonisch - ab Kenntnis zu rügen. Das Gewährleistungsrecht er- lischt, soweit Sie die Ware verändern. Eine Haftung für von Ihnen selbst ein- gebrachte Lebensmittel und Gegen- stände wird nicht übernommen, es sei denn, KochLust oder seine Mitarbeiter handeln schuldhaft 
7. In allen Fällen vertraglicher und außer- vertraglicher Haftung leistet KochLust 

Schadensersatz ausschließlich in fol- genden Grenzen: 

1. a) bei Vorsatz von KochLust oder seiner Erfüllungsgehilfen in voller Höhe, ebenso bei Fehlen einer Beschaffenheit, für die KochLust eine Garantie übernommen hat; b) bei grober Fahrlässigkeit von KochLust oder seiner Erfüllungs- gehilfen nur in Höhe des vorher- sehbaren Schadens, der durch die verletzte Pflicht verhindert werden sollte; c) in anderen Fällen: nur aus Verlet- zung einer wesentlichen Vertrags- pflicht, wenn dadurch der Ver- tragszweck gefährdet ist, jedoch stets nur in Höhe des vorherseh- baren Schadens; d) darüber hinaus: soweit KochLust gegen die eingetretenen Schäden versichert ist, im Rahmen der Ver- sicherungsdeckung und aufschie- bend bedingt durch die Versiche- rungszahlung. Die Haftungsbegrenzungen gelten nicht bei der Haftung für Personenschäden und bei der Haftung nach dem Produkthaftungsge- setz. Der Einwand des Mitverschuldens bleibt KochLust vorbehalten. 
2. Stornierungen 

Änderungen des Vertragsgegenstandes und der Personenanzahl sind lediglich bis 14 Tage vor dem Ausliefertermin möglich. Ausnahmeregelungen bedürfen der schriftli- chen Bestätigung durch Kochlust, die auch per Telefax wirksam ist. 

Bei der Stornierung von bereits erteilten Gesamtaufträgen berechnen wir 

bis 30 Tage vor dem vereinbartem Lie- fertermin 30% bis 14 Tage vor dem vereinbartem Lie- fertermin 50% bis 4 Tage vor dem vereinbartem Lie- fertermin 75% bis 2 Tag vor dem vereinbartem Lie- fertermin 90% des Auftrages. Bei Stornierungen am Liefertag stellt Koch- Lust 100% des Auftragswertes abzüglich ersparter Aufwendungen in Rechnung. Der Nachweis eines geringeren Schadens durch Sie bleibt unberührt. 

7. Locationbuchungen 

Alle Locationbuchungen (eigene oder ver- mittelte) erfolgen nur über uns und gelten nur in Verbindung mit unseren Cateringleis- tungen. Verbindliche Buchungsoptionen gelten 7 Tage. Jede geleistete Anzahlung ist sogleich auch die Stornogebühr; sofern man keine gemeinsame Lösung für eine Verschiebung der Feier bzw. Veranstaltung erreichen kann. 

Kochlust ist bei Zahlungsverzug berechtigt, nach fruchtloser Mahnung der ➢ Anzahlung von 30 % – bezogen auf die gesamte Vertragssumme (Cateringleis- tung wie Miete, Essen, Getränke, Mobili- ar, etc.), fällig nach Vertragsabschluss und 

➢ weiterer 50% Anzahlung 14 Tage vor der 

Veranstaltung 

vom Vertrag zurückzutreten und Schadens- ersatz zu verlangen. 

Sofern Sie eine Veranstaltung in einer von uns Ihnen vermittelten oder bekannt ge- machten Location nicht mit KochLust, son- dern mit einem anderem Caterer durchfüh- ren, steht KochLust eine Vermittlungsprovi- sion von 20% des Gesamtauftragswertes (d.H. incl. Miete, Essen, Getränke, Perso- nal, Mobiliar, usw.) zu. Ihnen steht das Recht zu, einen geringeren Schaden nach- zuweisen. 

Sofern von KochLust für Sie angemietete Locations eigene Allgemeine Geschäftsbe- dingungen mit uns vereinbaren, gelten die- se im Vertragsverhältnis zu Ihnen ergän- zend, sie sind dem Angebot beigefügt. 

Veranstaltungen, die der behördlichen Ge- nehmigung unterliegen, sind durch Sie selbst bei den zuständigen Stellen ord- nungsgemäß anzumelden. Auf Wunsch übernehmen wir das. Sämtliche in diesem Zusammenhang stehenden Kosten, Gebüh- ren oder Beiträge gehen zu Ihren Lasten. Wir haften in keinem Fall für etwaige Nach- forderungen, Zuschläge oder Gebühren, es sei denn, dies ist von KochLust oder seinen Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vor- sätzlich zu vertreten. Dies gilt auch für Ver- anstaltungen, die der Anmelde- und Ge- nehmigungspflicht zur GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mecha- nische Vervielfältigungsrechte) unterliegen. 

Sofern eine Veranstaltung geeignet ist, aus politischen oder sonstigen Gründen öffentli- ches Interesse hervorzurufen und hierdurch eine Beeinträchtigung unserer unternehme- rischen Belange droht, haben Sie dies KochLust unverzüglich mitzuteilen. Erfolgt durch Sie trotz Aufforderung durch Koch- Lust keine Abhilfe, ist KochLust berechtigt von einem geschlossenen Vertrag zurück- zutreten. Versäumen Sie die Mitteilung, haben jeden KochLust entstehenden Scha- den zu erstatten. 

8. Anmietung von Geschirr, Besteck, Gläsern und Mobiliar 

Alle Mietpreise beziehen sich auf die Miet- einheit von 3 Tagen. Der Mietgegenstand darf nur an dem vereinbarten Ort genutzt werden. 

Innerhalb der vereinbarten Mietzeit sind Sie verpflichtet, die Mietgegenstände zu uns zurückzubringen. Bei einer verspäteten Rückgabe sind wir berechtigt, zeitanteilige Miete mit einem Aufschlag von 50 % zu erheben. 

Sie sind verpflichtet, die überlassenen Ge- genstände wie Platten, Gläser, Geschirr u.s.w. pfleglich zu behandeln und in ein- wandfreiem Zustand zurück zu geben. Fehlmengen, Beschädigungen und Bruch gehen zu Ihren Lasten. Bei Verlust und/oder Beschädigung haften Sie auf Schadenser- satz in Höhe des Wiederbeschaffungswer- tes. 

Liferungen werden gesondert in Rechnung gestellt. 

10. Datenspeicherungen 

Gemäß § 33 des Bundesdatenschutzgeset- zes macht KochLust darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftabwick- lung notwendigen Daten mittels EDV gem. § 28 BDSG verarbeitet und gespeichert wer- den. Persönliche Daten werden selbstver- ständlich vertraulich behandelt. 

11. Gerichtsstand und Erfüllungsort 

Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist, soweit zulässig, der Sitz von KochLust in Hamburg. Es gilt nur das Recht der Bundesrepublik Deutschland.